Neue Hygieneverordnung

Datum: 18.01.2011

Neue Hygieneverordnung


Noch in diesem Jahr werde eine Hygieneverordnung kommen, die "unter anderem Regelungen zur Hygienestruktur" in den Kliniken vorsehe, sagte der Minister am Montag in Wiesbaden. Beabsichtigt sei zudem, neue Angebote für die Aus- und Weiterbildung im Bereich Hygiene etwa für Ärzte und Pflegepersonal zu machen.

Der Minister nannte die Vorfälle am Klinikum Fulda, in dem verunreinigtes Operationsbesteck gefunden worden war, "nicht hinnehmbar". Diese müssten schnellstmöglich aufgeklärt werden. "Die Vorfälle wären jedoch auch mit einer Hygieneverordnung nicht zu verhindern gewesen, da in ihr vor allem personelle Fragen geregelt werden", betonte er.

Die Deutsche Hospizstiftung forderte anlässlich der Vorgänge in Fulda eine Angleichung der Patientenrechte an das Verbraucherschutzrecht. Die Kliniken sollten künftig bei Schädigungen von Patienten gezwungen werden, den Nachweis zu erbringen, dass nicht Mängel in ihren Einrichtungen dafür verantwortlich waren, sagte der Vorstandsmitglied Eugen Brysch. "Bisher liegt die Beweislast bei den Patienten, die nachweisen müssen, dass die Klinik für Schädigungen verantwortlich ist."

Ohne eine entsprechende Stärkung der Patientenrechte, würden die Kliniken bei Fehlverhalten lediglich einen "Imageschaden" erleiden. Finanziell seien die Krankenhäuser aber kaum zu belangen, fügte Brysch hinzu.

Nach der Entdeckung von verunreinigtem OP-Besteck war die Hygienestation des Klinikums Fulda am Wochenende geschlossen worden. Der Vorstand des Krankenhauses habe dies in Abstimmung mit den Gutachtern sowie Aufsichtsbehörden "vorsorglich entschieden", hatte das Klinikum am Wochenende mitgeteilt. Den Angaben zufolge waren in dem Krankenhaus "in seltenen Fällen, jedoch wiederholt, Verunreinigungen festgestellt" worden. Der Operationsbetrieb wurde bis auf weiteres eingestellt.

Ende September waren im Klinikum Fulda OP-Instrumente nach der Aufbereitung reklamiert worden, da vereinzelt unter anderem Blutreste erkennbar waren. Daraufhin seien das Reinigungsmittel gewechselt und sämtliche Maschinen gereinigt worden.

Quelle DAPD

Autor: Cornelia Schulze

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